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Zugewinn

Zugewinn

Bewertung eines nießbrauchbelasteten Grundstücks

 BGH, Beschluss vom 6. Mai 2015
XII ZB 306/14
a)
Ist Vermögen, das ein Ehegatte mit Rücksicht auf ein künftiges Erbrecht erwirbt, zugunsten des Übergebers mit einem Nießbrauch belastet, unterliegt der fortlaufende Wertzuwachs der Zuwendung aufgrund des abnehmenden Werts des Nießbrauchs für den dazwischen liegenden Zeitraum bzw. die Zeit zwischen dem Erwerb des Grundstücks und dem Erlöschen des Nießbrauchs nicht dem Zugewinnausgleich (im Anschluss an Senatsurteile BGHZ 170, 324 =FamRZ 2007, 978 und BGHZ 111, 8 =
FamRZ 1990, 603).
b)
Um diesen Wertzuwachs im Zugewinnausgleich rechnerisch zu erfassen, ist eine aufeinzelne Zeitabschnitte aufgeteilte Bewertung des gleitenden Erwerbsvorgangs nicht er-
forderlich. Das gleiche Ergebnis kann vielmehr schon dadurch erreicht werden, dass bei der Berechnung des Zugewinns des Zuwendungsempfängers auf ein Einstellen des
Wertes des Nießbrauchs zum Ausgangsund Endzeitpunkt in die Vermögensbilanz insgesamt verzichtet wird (Aufgabe von Senatsurteil BGHZ 170, 324 =FamRZ 2007, 978).
c)
Ist hingegen der Wert des Nießbrauchs gestiegen, weil das belastete Grundstück im maßgeblichen Zeitraum einen Wertzuwachs (hier: infolge gestiegener Grundstückspreise) erfahren hat, muss der Wert des Nießbrauchs im Anfangs- und Endvermögen eingestellt werden, ohne dass es weiterer Korrekturen des Anfangsvermögens bedarf.